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Beteiligung weiter denken

11.07.2016 von Eric T.

CoCreation of Policy

Verrückt, die Frage nach Beteiligung stellte sich schon in den 60er Jahren: Wie können sich politische Entscheider an der Entwicklung von Lösungen beteiligen? Jürgen Habermas beschrieb in seinem Aufsatz „Verwissenschaftliche Politik und öffentliche Meinung“ (1964) die damalige Situation folgendermaßen: „Der Politiker wird zum Vollzugsorgan einer wissenschaftlichen Intelligenz – Sachzwänge und technische Möglichkeiten bestimmen das politische Handeln. Die Entscheidungen der Politik werden fiktiv, weil die rationalen, wissenschaftlichen Analysen die Entscheidungen vorab determinieren.“

Wie löste man diese Blockade auf?

Das Vorgehen hätte vielleicht auf Dauer, in einer vollständig, rationalen Welt, funktioniert. In einer Welt mit unterschiedlichen sozialen Bedürfnissen und Wertvorstellungen kommt es zu Konflikten, die ausgehandelt werden müssen. Habermas schlug daher das „pragmatische Modell“ vor: Anstatt einer strikten Trennung zwischen Sachverstand und Politik sollte ein offenes, kritisches Wechselverhältnis realisiert werden. Experten sollten die Politik beraten, die wiederum Verwaltung und Wissenschaft nach den Bedürfnissen der Praxis beauftragen.

Neue Chancen für Beteiligung?

In der aktuellen Diskussion um demokratische Beteiligung ist die zentrale Frage: wo und wie kann man die Bürgerschaft verorten? Auf lokaler Ebene wird versucht, Verfahren zu etablieren, die die Bedürfnisse der Bürger besser berücksichtigen oder Entscheidungen der Mandatsträger zusätzlich legitimieren. Jürgen Habermas weiter gedacht, müsste die Bürgerschaft jedoch kommunikativ in die politische Diskussion integriert werden. Oder neudeutsch, es müsste ein Co-Creation von Politik stattfinden. Klingt gut, aber wie soll dies praktisch umgesetzt werden? Welche Verfahren und Instrumente kennen wir, die dies auch bei komplizierteren Sachverhalten ermöglichen?

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